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Stand: 23.03.2017, 00:03Uhr

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Präambel

Der Marktplatz IT-Sicherheit ist ein Projekt von dem Institut für Internet-Sicherheit (ifis) der Fachhochschule Gelsenkirchen. Das Institut für Internet-Sicherheit (ifis) (nachfolgend: Betreiber) betreibt unter der Internetadresse www.it-sicherheit.de eine Internetplattform, auf der ein Verzeichnis von Produkten, Jobs, Terminen, Anbietern und Dienstleistern im Bereich der IT-Sicherheit für die Nutzer der Plattform bereitgehalten wird. Neben der gezielten, zweckorientierten Suche in der Datenbank des Betreibers vermittelt der Marktplatz IT-Sicherheit den Nutzern umfangreiches Hintergrundwissen und Serviceleistungen im Hinblick auf die Thematik „IT-Sicherheit“. Die Datenbankeinträge des Betreibers werden ausschließlich aus Datenmaterial zusammengestellt, welches dem Betreiber im Rahmen der zum Teil kostenpflichtigen Registrierung durch die katalogisierten Unternehmen (nachfolgend: Kunden) nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers zur Verfügung gestellt wird. Die von dem Betreiber zusammengestellten Brancheneinträge können durch die Nutzer der Internetplattform kostenfrei abgefragt werden. Dabei erfolgt die Nutzung des Branchenverzeichnisses ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die auf der Internetplattform in der jeweils gültigen Fassung abrufbar sind.

§ 1 – Nutzung nur auf Grundlage der ANB

Mit der Nutzung der Internetplattform des Betreibers erklärt sich der Nutzer mit den folgenden ANB einverstanden. Akzeptiert der Nutzer die ANB nicht, dürfen die Angebote auf der Internetplattform nicht genutzt werden.

§ 2 – Rechte der Nutzer

Die Nutzer sind berechtigt, das vom Betreiber bereitgestellte Branchenverzeichnis sowie die Informationen zum Thema „IT-Sicherheit“ nach Maßgabe dieser ANB kostenfrei zu nutzen. Das Branchenverzeichnis ermöglicht dem Nutzer zu eigenen Zwecken und zum eigenen Gebrauch das Auffinden von Adressdaten und Firmeninformationen, die Kunden des Betreibers zur Veröffentlichung beauftragt haben. Die Nutzung des Verzeichnisses ist beschränkt auf diesen Zweck. Eine darüber hinausgehende Verwendung der bereitgestellten Daten durch die Nutzer ist unzulässig. Unzulässig ist insbesondere jede kommerziell motivierte, wiederholte und systematische Auswertung und Verwertung der Informationen durch die Nutzer oder die kommerzielle Weitergabe an Dritte. Bei der Nutzung und Verwendung des Datenmaterials der Brancheneinträge sind die Nutzer zudem selbst verpflichtet, datenschutzrechtliche Bestimmungen zu beachten.

§ 3 – Rechte des Betreibers

1. Änderungsrecht

Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit die von ihm angebotenen Informationsangebote zu ergänzen, zu verändern, umzustellen, zu entfernen oder einzustellen.

2. Pflege- und Wartungsarbeiten

Der Betreiber betreibt die Internetplattform mit dem gebotenen Maß an Sorgfalt, insbesondere werden notwendige Pflege- und Wartungsarbeiten in regelmäßigen Abständen durchgeführt. Im Zuge dessen ist der Betreiber berechtigt, zur Beseitigung von Störungen und zur Durchführung von Wartungs- und andere Servicearbeiten die Bereitstellung der Dienste ganz oder teilweise zu unterbrechen.

3. Sperrung

Verletzt ein Nutzer ihm nach diesen ANB obliegende Pflichten, so ist der Betreiber berechtigt, den Nutzer oder seine IP-Adresse(n) für die Nutzung der bereitgestellten Dienste ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

§ 4 – Haftung

Der Nutzer nimmt folgende Haftungsbeschränkungen zustimmend zur Kenntnis:

1. Brancheneinträge

Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Inhalten des Branchenverzeichnisses um Inhalte der jeweils registrierten Kunden selbst bzw. der von ihnen beauftragten Dienstleister handelt, auf die der Betreiber zu keiner Zeit Einfluss hat. Das bedingt, dass der Betreiber keine Haftung, Gewährleistung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit, Gestaltung und Vollständigkeit der im Interesse des Kunden bereitgehaltenen Informationen übernimmt.

2. Verträge zwischen Kunden und Nutzern

Sofern zwischen einem Nutzer und einem Kunden über die Internetplattform des Betreibers ein Vertrag angebahnt wird, so ist der Betreiber in diesem weder Partei, noch Vertreter oder Vermittler des Kunden. Der Betreiber übernimmt deshalb keine Haftung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluß und die Vertragsdurchführung zwischen seinen Kunden und den Nutzern.

3. Pflichtwidrigkeiten der Kunden

Der Betreiber verpflichtet die Kunden im Rahmen des Registrierungsverfahrens zur Beachtung der geltenden Gesetze. Führen Zuwiderhandlungen der Kunden gegenüber diesen Pflichten zu Rechtsverletzungen gegenüber oder durch den Nutzer, übernimmt der Betreiber für solche Rechtsverletzungen keine Haftung.

4. Technische Verfügbarkeit

Der Betreiber macht keine Zusagen im Hinblick auf die Verfügbarkeit der Internetplattform. Eine Haftung des Betreibers gegenüber Nutzern wegen der Nichtverfügbarkeit ist ausgeschlossen.

5. Haftung im Übrigen

a) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

Der Betreiber haftet ohne Begrenzung der Schadenhöhe für durch den Betreiber oder dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

b) Sonstige Schäden

Für sonstige Schäden haftet der Betreiber ohne Begrenzung der Schadenhöhe jedenfalls für durch den Betreiber oder dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Der Betreiber haftet für durch ihn oder dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursachte sonstige Schäden nur dann, wenn wesentliche Pflichten des Vertrages betroffen sind, deren Einschränkung den Vertragszweck gefährden würde; anderenfalls ist die Haftung des Betreibers für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. In den Fällen wesentlicher Vertragspflichtverletzungen ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 5 – Verantwortlichkeit für Links

Sofern der Kunde bei der Überlassung des Datenmaterials für seinen Brancheneintrag bei dem Betreiber Hyperlinks zu anderen Internetseiten als der des Betreibers angibt, übernimmt der Betreiber keine Haftung oder Gewährleistung für die Rechtmäßigkeit oder Richtigkeit der verlinkten Inhalte und macht sich diese nicht zu eigen. Der Betreiber hat unter keinen Umständen Einfluss auf Webseiten oder Quellen, auf die der Kunde im Rahmen seines Brancheneintrags Bezug nimmt und distanziert sich von diesen.

§ 6 – Datenschutz

Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass der Betreiber im Rahmen der Nutzung der Internetplattform standardmäßig allein die Daten erhebt und verarbeitet, die für die Nutzung einer Internetseite üblich sind (IP-Adresse des Nutzers, die verwendeten Links sowie Datum und Dauer der Nutzung, Browsertyp, Browser-Einstellungen, Betriebssystem, etc.). Der Nutzer kann so das Angebot des Betreibers anonym nutzen. Darüber hinaus weist der Betreiber darauf hin, dass er zur Verbesserung der Qualität seines Angebotes und der Kundenorientierung Cookies verwendet. Cookies sind kleine Textdateien, die automatisch mittels des Browsers auf die Festplatte des Computers des Nutzers übermittelt werden. Ein solches Cookie speichert die laufenden Daten des Besuchs des Nutzers auf der Internetplattform. Er unterstützt die Funktionalitäten der Website und wird nach Beendigung der Nutzung automatisch gelöscht. Personenbezogene Daten der Nutzer werden nur dann erhoben, genutzt, verarbeitet und gespeichert, wenn diese im Rahmen der auf der Internetplattform bereitgehaltenen Möglichkeiten durch den Nutzer freiwillig an den Betreiber übermittelt werden. Bezüglich aller erhobenen und gespeicherten Daten verpflichtet sich der Betreiber, datenschutzrechtliche Bestimmungen hinreichend zu beachten.

§ 7 – Geistiges Eigentum des Betreibers

Der Nutzer verpflichtet sich, die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte des Betreibers, die insbesondere für die Datenbank des Branchenverzeichnisses als Ganzes sowie für wesentliche Teile derselben, aber auch für andere Inhalte der Internetplattform bestehen, zu beachten.

§ 8 – Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt für den Fall, dass sich die ANB als lückenhaft und undurchführbar erweisen sollten.
Stand: Juni 2007